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29.05.2013 11:54 Alter: 6 Jahre
Kategorie: FDP (Partei)

FDP Schmerikon - 3x JA zu den Vorlagen Fusion und Hallenbad

An der Hauptversammlung der FDP Schmerikon haben sich die Mitglieder mit grossem Mehr für die vertiefte Prüfung einer Fusion der Gemeinden Kaltbrunn, Benken, Uznach und Schmerikon ausgesprochen. Auch der Konsultativ-Antrag für den Fall, dass eine der 4 Gemeinden die vertiefte Prüfung ablehnt, wird mit grossem Mehr befürwortet, ebenso wie der Antrag für die Schliessungsvorbereitungen des Hallenbades.


FDP Schmerikon

FDP Schmerikon

Nach den statutarischen Geschäften informierte der Kantonsrat und Gemeindepräsident von Gommiswald Peter Göldi als erfahrener „Fusionierer“ über Stolpersteine im Vorfeld einer Fusion. Fusionen seien immer ein Herz- und ein Verstandesentscheid. Die folgende Diskussion zeigte, dass der Verstandesentscheid vor allem auch mangels monetären Fakten zur Zeit nicht möglich sei. Die Mitglieder sind überzeugt, dass eine Fusion primär ein Verwaltungsakt mit positiven finanziellen Konsequenzen sein soll. Die örtliche Kultur wie auch das Vereinsleben müssen und sollen erhalten bleiben. Sie sollen nicht nur erhalten bleiben, sondern sollen auch als „Identifikations-Pfeiler“ für die Bevölkerung dienen.  

Falls nicht alle 4 Gemeinden dem Antrag zur vertieften Prüfung zustimmen, kommt dem 2. Antrag gemäss Informationen von Gemeindepräsident Félix Brunschwiler lediglich konsultativen Charakter zu. Die FDP Schmerikon würde es sehr bedauern, wenn nicht alle 4 Gemeinden zustimmen, sie ist jedoch überzeugt, dass eine Fusion auch mit weniger Gemeinden vertieft geprüft werden soll.

Aufgrund der Äusserungen des Gemeinderates im Vorfeld wie auch an der Versammlung selbst, dass ein Nein zum Sanierungskredit des Hallenbades einen Abbruchkredit als Folge haben wird, wurde der Antrag zur Schliessungsvorbereitung per 30.9.2014 ohne Abbruchkreditantrag mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. Dieses Vorgehen wird ein erneuter Bürgerentscheid (Abbruchkredit) nötig machen, was aus Sicht der FDP nicht sehr effizient ist. Die Ortsgemeinde hat zwischenzeitlich verlauten lassen, dass ein Abbruch des Hallenbades bis auf einen neuen Vertrag zu denselben Konditionen keine Konsequenzen auf den Tennis- und Boccia-Klub haben werden. Die Konsequenz zum Novemberentscheid wie auch das zusätzliche Statement der Ortsgemeinde führte diskussionslos zu einem grossen Mehr für den Antrag des Gemeinderates. 

Zum beschlossenen Antrag der regionalen Sportstättenplanung/Realisierung hat die FDP als einzige Partei der Aufforderung des Gemeindepräsidenten zur Mitarbeit in der Region Taten folgen lassen. Zusammen mit der Regionalpartei wurde ein entsprechender Antrag an die Region ZürichseeLinth gestellt. Mit Befriedigung hat die FDP zur Kenntnis genommen, dass auch der Gemeinderat bei der Regionalorganisation vorstellig wurde. Gemäss Vorstandsmitglied der Region ZürichseeLinth, Peter Göldi sei der Antrag für die nächste Sitzung auf der Traktandenliste. Die FDP ist gespannt auf das Ergebnis.



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